Netzpolitik und die Mainzer Erklärung der CDU
Anlässlich einer Klausurtagung Anfang Januar hat der Bundesvorstand der CDU Deutschlands die Mainzer Erklärung abgegeben und dabei auch die Netzpolitik als Teil moderner Standortpolitik aufgeführt.
Anlässlich einer Klausurtagung am 14. und 15. Januar 2011 hat der Bundesvorstand der CDU Deutschlands die sogenannte Mainzer Erklärung abgegeben und dabei auch die Netzpolitik als Teil moderner Standortpolitik aufgeführt.
So heisst es im PDF-Dokument zur Mainzer Erklärung "Im Interesse der Menschen - Für eine moderne Standortpolitik." auf Seite 6:
Deshalb werden wir [..] in der Arbeitsgruppe "Netzpolitik" unter der Leitung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer zusammen mit dem "Medienpolitischen Expertenkreis" der CDU unter der Leitung des schleswigholsteinischen Fraktionsvorsitzenden Christian von Boetticher den Rahmen definieren, mit dem wir Innovation und Wachstum in einer der wichtigsten Zukunftstechnologien befördern ohne gleichzeitig das geistige Eigentum und Urheberrecht in Frage zu stellen.
Das ist zwar noch keine konkrete Stellungnahme zum großen Themenbereich Netzpolitik, aber ein sehr klarer Arbeitsauftrag, über den ich mich sehr freue. Es ist ein gutes Zeichen und meine Hoffnung, dass sich die CDU besser in diesem Bereich positioniert, wird größer. Mal sehen, was daraus wird. Beim ersten Treffen der Arbeitsgruppe "Netzpolitik" konnte ich leider auf Grund der vorweihnachtlichen Flügausfälle zwischen Frankfurt und Berlin nicht teilnehmen, aber vielleicht bekomme ich ja eine weitere Chance.
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