Blog - Braucht Deutschland eine Aufsichtsbehörde für Webangebote?

Valentin Tomaschek hat am Wochenende in seinem Weblogs einen interessanten Gedankengang in den Raum gestellt: braucht Deutschland eine Aufsichtsbehörde für Webangebote?

auch wenn der gedanke unpopulär ist, aber vielleicht sollte es eine staatliche aufsichtsbehöre geben, die die daten- und verbrauchersicherheit regelmässig und unangekündigt bei betreibern wie studivz, sparkassenshops und virtuelle bücherläden überprüft. jeder besitzer einer dönerbude muss strenge gesundheitliche auflagen überprüfen und bekommt oft empfindliche geldstrafen, wenn diese nicht eingehalten werden. Quelle: t.yping.me

Ich kann seinen Gedankengang völlig nachvollziehen, bin jedoch gleichzeitig der Meinung, dass man eine eigene Aufsichtsbehörde für Webangebote gar nicht braucht. Denn das Problem ist ja gar nicht auf das Web allein beschränkt. Auch im realen Leben gibt es einen immensen Kontrollbedarf bezüglich Daten- und Verbrauchersicherheit. Und wenn mich nicht alles täuscht, gehört dies sogar schon zum Aufgabengebiet des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Zumindest hoffe ich, dass es längst dazu gehört.

Auch wenn einige - gerade leider aus der CDU - immer noch fordern, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und daraus einen Bedarf an speziellen Kontrollmechanismen ableiten, sollten sich alle lieber eingestehen, dass das Internet noch nie rechtsfrei gewesen ist, und gleichzeitig darauf besinnen, bereits bestehende Mechanismen für das Internet anzupassen und dort auch anzuwenden.

Denn hier liegt das eigentliche Problem. Ich beobachte in letzter Zeit zu oft, dass viele Ministerien und Politiker immer noch nicht die Abläufe und Entwicklungen im Internet auf dem Radar haben. Vom Verstehen der Abläufe will ich jetzt gar nicht reden. Und die wenigen, die zumindest einen Teilbereich verstehen, scheitern letztendlich auch, weil sie die ganzheitliche Betrachtung vernachlässigen.

Statt einer Aufsichtsbehörde wünsche ich mir lieber einen koordinierenden Internet-Experten auf Bundesebene, der aktuelle Entwicklungen im Internet aufnimmt, diese im Sinne der Gesellschaft interpretiert und schließlich eine Empfehlung für weiteres Handeln an Ministerien sowie Politiker weitergibt.

Eine solche Empfehlung könnte u.a. die Durchführung einer Datenschutz-Kampagne sein, die ähnlich wie die bundesweiten AIDS- und Drogenkampagnen angelegtist. Neben einer staatlichen Kontrolle der Datensicherheit ist nämlich die private Vorsorge immer noch am Besten.

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